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Gesetze / Soldatenversorgungsgesetz

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§ 3 Zweck und Arten

Bund2 Fassungen28 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/svg--1957/3#abs-1 (1) Die Leistungen der Berufsförderung und der befristeten Dienstzeitversorgung sollen den Soldaten auf Zeit nach Eignung, Neigung und Leistungsfähigkeit eine individuelle Qualifizierung ermöglichen, sie auf die Zeiten der zivilberuflichen Bildung und der Tätigkeits- oder Beschäftigungssuche vorbereiten, diese Zeiten finanziell absichern und die Soldaten auf Zeit bei der Tätigkeits- und Beschäftigungssuche unterstützen. Alle Leistungen der Berufsförderung dienen der angemessenen Eingliederung in das zivile Erwerbsleben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/svg--1957/3#abs-2 (2) Die Berufsförderung der Soldaten auf Zeit umfasst

1.
die Beratung in Fragen der schulischen und beruflichen Bildung sowie der Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 3a),
2.
die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 4, 5 Absatz 1a und § 7 Absatz 4),
3.
den Besuch von Lehrgängen an einer Bundeswehrfachschule (§ 5),
4.
die Förderung der beruflichen Bildung in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen (§ 5) und
5.
Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§§ 7 bis 10).

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/svg--1957/3#abs-3 (3) Als Berufsförderung der freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes Leistenden können die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 4 und 7 Absatz 2) sowie Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 7 Absatz 1 und 7) gewährt werden. § 3a Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/svg--1957/3#abs-4 (4) Die Dienstzeitversorgung der Soldaten auf Zeit umfasst

1.
die Übergangsgebührnisse,
2.
die Ausgleichsbezüge,
3.
die Übergangsbeihilfe,
4.
den Unterhaltsbeitrag für Soldaten auf Zeit,
5.
den Unterschiedsbetrag nach § 47 Absatz 1 Satz 2,
6.
die Einmalzahlungen nach § 89b.

Wird zitiert von 28 Entscheidungen zu § 3 SVG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. OVG NRW, 30.11.2017 – 1 A 908/16
  2. VG Münster, 04.09.2014 – 5 K 1329/12Zitiert von 3
  3. BVerwG, 30.10.2018 – 2 C 7/18
  4. BVerwG, 30.10.2018 – 2 C 6/18Anwendung einer Übergangsregelung auf ehemalige Soldaten auf Zeit
  5. BSG, 13.06.2007 – B 12 KR 14/06 RZitiert von 1
  6. OVG NRW, 30.11.2017 – 1 A 504/16

Zuletzt entschieden

  1. VG Köln, 09.12.2020 – 23 L 1987/20Zitiert von 2
  2. BVerwG, 08.02.2018 – 2 WD 9/17Anschaffung eines größeren Drogenvorrats eines Drogenabhängigen während des disziplinargerichtlichen VerfahrensZitiert von 11
  3. BVerwG, 24.01.2018 – 2 WD 11/17Langes unerlaubtes Fernbleiben vom Berufsförderungsdienst; seelische Ausnahmesituation; Umfang der Degradierung; überlange VerfahrensdauerZitiert von 13

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 3 SVG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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