Art 13
Stand: 02.10.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-96-59-eg/13#abs-1 (1) Diese Richtlinie tritt am Tag ihrer Annahme in Kraft; die Richtlinie 76/403/EWG wird mit Wirkung vom gleichen Tag aufgehoben.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-96-59-eg/13#abs-2 (2) Mit Wirkung von dem in Absatz 1 genannten Tag.
a) gilt die Bezugnahme auf „PCB und PCT im Sinne der Richtlinie 76/403/EWG“ in Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 87/101/EWG ( 15 ) als Bezugnahme auf PCB im Sinne der vorliegenden Richtlinie;
b) gilt die Bezugnahme auf die Richtlinie 76/403/EWG in Artikel 10 Absatz 2 der Richtlinie 87/101/EWG als Bezugnahme auf die vorliegende Richtlinie;
c) gilt die Bezugnahme auf Artikel 6 der Richtlinie 76/403/EWG in Artikel 2 Buchstabe j) der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 als Bezugnahme auf Artikel 8 der vorliegenden Richtlinie.
Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu Art 13 RL 96/59/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH, 05.06.2003 – C-83/02Zitiert von 1
- EuGH, 06.03.2003 – C-83/02
- EuGH, 03.10.2002 – C-47/01Zitiert von 1
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.