Gesetze / RL 96/59/EG

RL 96/59/EG

Art 13

Stand: 02.10.2026

3 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-96-59-eg/13#abs-1 (1) Diese Richtlinie tritt am Tag ihrer Annahme in Kraft; die Richtlinie 76/403/EWG wird mit Wirkung vom gleichen Tag aufgehoben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-96-59-eg/13#abs-2 (2) Mit Wirkung von dem in Absatz 1 genannten Tag.

a) gilt die Bezugnahme auf „PCB und PCT im Sinne der Richtlinie 76/403/EWG“ in Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 87/101/EWG ( 15 ) als Bezugnahme auf PCB im Sinne der vorliegenden Richtlinie;

b) gilt die Bezugnahme auf die Richtlinie 76/403/EWG in Artikel 10 Absatz 2 der Richtlinie 87/101/EWG als Bezugnahme auf die vorliegende Richtlinie;

c) gilt die Bezugnahme auf Artikel 6 der Richtlinie 76/403/EWG in Artikel 2 Buchstabe j) der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 als Bezugnahme auf Artikel 8 der vorliegenden Richtlinie.

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