Art 5
Stand: 01.01.2011
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2011-64-eu/5#abs-1 (1) Für die Zwecke dieser Richtlinie umfasst der Begriff „Rauchtabak“:
a) geschnittenen oder anders zerkleinerten, gesponnenen oder in Platten gepressten Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet;
b) zum Einzelverkauf aufgemachte und zum Rauchen geeignete Tabakabfälle, die nicht unter Artikel 3 und Artikel 4 Absatz 1 fallen. Für die Zwecke dieses Artikels gelten als Tabakabfälle Überreste von Tabakblättern und bei der Verarbeitung von Tabak oder bei der Herstellung von Tabakwaren anfallende Nebenerzeugnisse.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2011-64-eu/5#abs-2 (2) Rauchtabak gilt als Feinschnitttabak für selbstgedrehte Zigaretten, wenn bei diesem mehr als 25 Gewichtsprozent der Tabakteile eine Schnittbreite von weniger als 1,5 Millimeter aufweisen.
Außerdem können die Mitgliedstaaten Rauchtabak, bei dem mehr als 25 Gewichtsprozent der Tabakteile eine Schnittbreite von 1,5 Millimeter oder mehr aufweisen und der als Tabak für selbstgedrehte Zigaretten zum Verkauf gelangt ist oder dazu bestimmt ist, wie Feinschnitttabak für selbstgedrehte Zigaretten behandeln.
Wird zitiert von 15 Entscheidungen zu Art 5 RL 2011/64/EU →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuG, 29.04.2026 – T-194/25
- EuGH, 06.04.2017 – C-638/15Zitiert von 14
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 15.12.2016 – C-638/15Zitiert von 4
- EuG, 15.04.2026 – T-190/25
- EuGH, 16.09.2020 – C-674/19Zitiert von 7
- BFH, 17.09.2024 – VII R 42/20EuGH-Vorlage zur Frage, ob "Scraps" Rauchtabak darstellen
Zuletzt entschieden
- EuG (GA), Schlussanträge vom 04.02.2026 – T-685/24
- FG München, 26.06.2024 – 14 V 1016/24
- FG Düsseldorf, 15.05.2024 – 4 K 2661/21 VTa
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 5 RL 2011/64/EU zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.