Art 3
Stand: 01.01.2011
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2011-64-eu/3#abs-1 (1) Für die Zwecke dieser Richtlinie umfasst der Begriff „Zigaretten“:
a) Tabakstränge, die sich unmittelbar zum Rauchen eignen und nicht Zigarren oder Zigarillos nach Artikel 4 Absatz 1 sind;
b) Tabakstränge, die durch einen einfachen nichtindustriellen Vorgang in eine Zigarettenpapierhülse geschoben werden;
c) Tabakstränge, die durch einen einfachen nichtindustriellen Vorgang mit einem Zigarettenpapierblättchen umhüllt werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2011-64-eu/3#abs-2 (2) Ein unter Absatz 1 fallender Tabakstrang gilt im Hinblick auf die Anwendung der Verbrauchsteuern als zwei Zigaretten, wenn er, Filter und Mundstück nicht einbegriffen, eine Länge von mehr als 8 cm, jedoch höchstens 11 cm hat, und als drei Zigaretten, wenn er, Filter und Mundstück nicht einbegriffen, eine Länge von mehr als 11 cm, jedoch höchstens 14 cm hat, usw.
Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu Art 3 RL 2011/64/EU →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- FG Düsseldorf, 15.07.2025 – 4 K 2001/24 VTa
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 15.12.2016 – C-638/15Zitiert von 4
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 04.09.2025 – C-155/24
- VG Hamburg, 08.09.2020 – 19 K 1834/20Zitiert von 1
- EuGH, 11.04.2019 – C-638/17Zitiert von 2
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 06.12.2018 – C-596/17
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.