Art 2
Stand: 01.01.2011
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2011-64-eu/2#abs-1 (1) Für die Zwecke dieser Richtlinie umfasst der Begriff „Tabakwaren“:
a) Zigaretten;
b) Zigarren und Zigarillos;
c) Rauchtabak:
i) Feinschnitttabak für selbstgedrehte Zigaretten,
ii) anderen Rauchtabak.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2011-64-eu/2#abs-2 (2) Zigaretten und Rauchtabak gleichgestellt sind Erzeugnisse, die ausschließlich oder teilweise aus anderen Stoffen als Tabak bestehen, aber den übrigen Kriterien des Artikels 3 oder des Artikels 5 Absatz 1 entsprechen.
Abweichend von Unterabsatz 1 gelten Erzeugnisse, die keinen Tabak enthalten, nicht als Tabakwaren, falls sie ausschließlich medizinischen Zwecken dienen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2011-64-eu/2#abs-3 (3) Unbeschadet der bereits erlassenen Vorschriften der Union greifen die in Absatz 2 des vorliegenden Artikels und in den Artikeln 3, 4 und 5 vorgenommenen Definitionen weder der Bestimmung der Systeme noch der Festlegung der Höhe der Besteuerung vor, die auf die darin genannten Erzeugnisgruppen anzuwenden sind.
Wird zitiert von 11 Entscheidungen zu Art 2 RL 2011/64/EU →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 15.12.2016 – C-638/15Zitiert von 4
- EuGH, 16.09.2020 – C-674/19Zitiert von 7
- EuGH, 06.04.2017 – C-638/15Zitiert von 14
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 28.09.2023 – C-336/22
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 06.12.2018 – C-596/17
- EuGH, 14.03.2024 – C-336/22Zitiert von 8
Zuletzt entschieden
- EuG, 29.04.2026 – T-194/25
- EuG, 15.04.2026 – T-190/25
- EuG (GA), Schlussanträge vom 04.02.2026 – T-685/24
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 2 RL 2011/64/EU zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.