Art 23 Luftqualitätspläne
Stand: 18.09.2015
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2008-50-eg/23#abs-1 (1) Überschreiten in bestimmten Gebieten oder Ballungsräumen die Schadstoffwerte in der Luft einen Grenzwert oder Zielwert zuzüglich einer jeweils dafür geltenden Toleranzmarge, sorgen die Mitgliedstaaten dafür, dass für diese Gebiete oder Ballungsräume Luftqualitätspläne erstellt werden, um die entsprechenden in den Anhängen XI und XIV festgelegten Grenzwerte oder Zielwerte einzuhalten.
Im Falle der Überschreitung dieser Grenzwerte, für die die Frist für die Erreichung bereits verstrichen ist, enthalten die Luftqualitätspläne geeignete Maßnahmen, damit der Zeitraum der Nichteinhaltung so kurz wie möglich gehalten werden kann. Die genannten Pläne können zusätzlich gezielte Maßnahmen zum Schutz empfindlicher Bevölkerungsgruppen, einschließlich Maßnahmen zum Schutz von Kindern, vorsehen.
Diese Luftqualitätspläne müssen mindestens die in Anhang XV Abschnitt A aufgeführten Angaben umfassen und können Maßnahmen gemäß Artikel 24 umfassen. Diese Pläne sind der Kommission unverzüglich, spätestens jedoch zwei Jahre nach Ende des Jahres, in dem die erste Überschreitung festgestellt wurde, zu übermitteln.
Müssen für mehrere Schadstoffe Luftqualitätspläne ausgearbeitet oder durchgeführt werden, so arbeiten die Mitgliedstaaten gegebenenfalls für alle betreffenden Schadstoffe integrierte Luftqualitätspläne aus und führen sie durch.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2008-50-eg/23#abs-2 (2) Die Mitgliedstaaten stellen, soweit machbar, die Übereinstimmung mit anderen Plänen sicher, die aufgrund der Richtlinie 2001/80/EG, der Richtlinie 2001/81/EG oder der Richtlinie 2002/49/EG zu erstellen sind, um die entsprechenden Umweltziele zu erreichen.
Wird zitiert von 53 Entscheidungen zu Art 23 RL 2008/50/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 10.11.2020 – C-644/18Zitiert von 10
- EuGH, 03.06.2021 – C-635/18Zitiert von 9
- EuGH, 05.04.2017 – C-488/15Luftqualität: Vertragsverletzung durch systematische Überschreitung der PM10-Grenzwerte sowie fehlende geeignete Maßnahmen in Luftqualitätsplänen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 34
- EuGH, 24.10.2019 – C-636/18Zitiert von 7
- EuGH, 22.02.2018 – C-336/16Luftqualität: Voraussetzungen der Einhaltung von PM10-Grenzwerten und Anforderungen an geeignete Maßnahmen in Luftqualitätsplänen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 26
- EuGH, 09.03.2023 – C-375/21Zitiert von 2
Zuletzt entschieden
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 13.11.2025 – C-557/24
- VG Düsseldorf, 01.07.2025 – 3 K 1482/22Zitiert von 1
- BVerwG, 18.09.2024 – 7 B 22/24 · Fortschreibung eines LuftreinhalteplansZitiert von 3
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 23 RL 2008/50/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.