Art 17 Aufhebung
Stand: 01.11.2020
Die Richtlinie 91/439/EWG wird — unbeschadet der Verpflichtungen der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit den in Anhang VII Teil B genannten Fristen für die Umsetzung jener Richtlinie in nationales Recht — mit Wirkung vom 19. Januar 2013 aufgehoben.
Artikel 2 Absatz 4 der Richtlinie 91/439/EWG wird mit Wirkung vom 19. Januar 2007 aufgehoben.
Verweisungen auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Verweisungen auf die vorliegende Richtlinie und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle im Anhang VIII zu lesen.
Wird zitiert von 11 Entscheidungen zu Art 17 RL 2006/126/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 23.04.2015 – C-260/13Führerscheinrecht: Ablehnung der Anerkennung der Gültigkeit eines ausländischen Führerscheins wegen einer nach Ausstellung begangenen Zuwiderhandlung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 29
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 04.09.2014 – C-260/13
- EuGH, 26.04.2012 – C-419/10Gegenseitige Anerkennung von Führerscheinen: Unzulässigkeit der Ablehnung der Anerkennung eines außerhalb der Sperrfrist in einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Führerscheins Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 80
- EuGH, 08.07.2021 – C-428/19Zitiert von 2
- VG Gelsenkirchen, 09.09.2014 – 9 K 5224/13Zitiert von 2
- OVG Berlin-Brandenburg, 22.01.2013 – 4 L 425.12
Zuletzt entschieden
- OVG Berlin-Brandenburg, 16.05.2012 – 20 K 88.11
- EuGH, 01.03.2012 – C-467/10Gegenseitige Anerkennung von Führerscheinen: Umfang der Anerkennungspflicht bei verweigerter Erstausstellung im Aufnahmemitgliedstaat sowie Feststellungen zum ordentlichen Wohnsitz Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 88
- OVG Berlin-Brandenburg, 30.09.2011 – 20 L 164.11Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 17 RL 2006/126/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.