Art 1 Gegenstand
Stand: 20.05.2004
Diese Richtlinie betrifft die Maßnahmen, Verfahren und Rechtsbehelfe, die erforderlich sind, um die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums sicherzustellen. Im Sinne dieser Richtlinie umfasst der Begriff „Rechte des geistigen Eigentums“ auch die gewerblichen Schutzrechte.
Wird zitiert von 18 Entscheidungen zu Art 1 RL 2004/48/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 18.12.2025 – C-182/24Zitiert von 4
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 07.05.2026 – C-276/25
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 10.04.2025 – C-182/24
- BPatG, 21.10.2024 – 29 W (pat) 39/21Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – „Engelsflügel (Bildzeichen)“ – entgegenstehendes Urheberrecht
- EuGH, 18.01.2024 – C-367/21Zitiert von 3
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 11.05.2023 – C-201/22Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- EuGH, 27.04.2023 – C-628/21Zitiert von 7
- EuGH, 17.11.2022 – C-175/21Zitiert von 10
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 17.11.2022 – C-628/21
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 RL 2004/48/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.