Art 13
Stand: 26.11.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2002-46-eg/13#abs-1 (1) Die Kommission wird von dem durch die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 2 ) eingesetzten Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit unterstützt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2002-46-eg/13#abs-2 (2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2002-46-eg/13#abs-3 (3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2002-46-eg/13#abs-4 (4) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1, 2, 4 und 6 sowie Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu Art 13 RL 2002/46/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 17.12.2009 – C-446/08
- EuGH, 12.07.2005 – C-154/04Nahrungsergänzungsmittel: Bestätigung der Gültigkeit der Richtlinie 2002/46/EG bezüglich der Verbote für nicht positiv gelistete Stoffe Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 49
- BGH, 30.11.2011 – I ZR 8/11Unlauterer Wettbewerb: Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels als "bilanzierte Diät” bei Nichterfüllung der Anforderungen der DiätV; Abgrenzung der Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke als Marktverhaltensregel – Glucosamin NaturellZitiert von 10
- EuGH, 29.04.2010 – C-446/08Zitiert von 8
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 05.04.2005 – C-154/04
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 03.02.2005 – C-211/03
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.