Art 15
Stand: 26.11.2025
Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie spätestens zum 31. Juli 2003 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
Diese Rechts- und Verwaltungsvorschriften werden dergestalt angewandt, dass
a) der Verkehr mit Erzeugnissen, die dieser Richtlinie entsprechen, spätestens ab dem 1. August 2003 zugelassen wird;
b) der Verkehr mit Erzeugnissen, die dieser Richtlinie nicht entsprechen, spätestens ab dem 1. August 2005 untersagt wird.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu Art 15 RL 2002/46/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 05.04.2005 – C-154/04
- EuGH, 29.04.2010 – C-446/08Zitiert von 8
- EuGH, 12.07.2005 – C-154/04Nahrungsergänzungsmittel: Bestätigung der Gültigkeit der Richtlinie 2002/46/EG bezüglich der Verbote für nicht positiv gelistete Stoffe Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 49
- EuGH, 09.06.2005 – C-211/03Lebensmittel- und Arzneimittelrecht: Anwendung der speziell für Arzneimittel geltenden Bestimmungen bei Erfüllung der Voraussetzungen beider Erzeugnisarten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 95
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 03.02.2005 – C-211/03
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.