§ 2 Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/gentsv--1990/2#abs-1 (1) Gentechnische Arbeiten in gentechnischen Anlagen sind nach Maßgabe der §§ 4 bis 7 den in § 7 Abs. 1 Gentechnikgesetz genannten Sicherheitsstufen zuzuordnen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/gentsv--1990/2#abs-2 (2) Für jede Sicherheitsstufe sind in den §§ 8 bis 13 und ihren Anhängen Sicherheitsmaßnahmen bestimmt. Diese Maßnahmen stellen die Anforderungen für den Regelfall dar; sie enthalten keine abschließende Aufzählung. Im Einzelfall kann im Hinblick auf die besonderen sicherheitsrelevanten Umstände einer gentechnischen Arbeit

es erforderlich sein, zum Schutz der Rechtsgüter nach § 1 Nr. 1 Gentechnikgesetz bestimmte zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen festzulegen,

von bestimmten Sicherheitsmaßnahmen abgesehen werden, wenn der Schutz der Rechtsgüter nach § 1 Nr. 1 Gentechnikgesetz auch ohne diese Maßnahmen auf andere Weise gewährleistet ist.

Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu § 2 GenTSV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

BVerwG, 19.04.2012 – 4 CN 3.11Zitiert von 116
OVG Niedersachsen, 12.01.2011 – 1 KN 28/10Zitiert von 10

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.