Gesetze / Eisenbahn-Sicherheitsverordnung
ESiV§ 7 Jahresbericht
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/esiv--2007/7#abs-1 (1) Die Sicherheitsbehörde veröffentlicht jedes Jahr einen Bericht über ihre Tätigkeiten des Vorjahres und übermittelt ihn der Agentur spätestens bis zum 30. September jeden Jahres.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/esiv--2007/7#abs-2 (2) Der Bericht enthält Angaben über:
1.
die Entwicklung der Eisenbahnsicherheit einschließlich einer Zusammenstellung der gemeinsamen Sicherheitsindikatoren nach Anhang I der Richtlinie 2004/49/EG;
2.
wichtige Änderungen von Rechts- und Verwaltungsvorschriften im Bereich der Eisenbahnsicherheit;
3.
den Vollzug der Vorschriften über Sicherheitsbescheinigungen sowie der Sicherheitsgenehmigungen in allgemeiner Form und
4.
die Durchführung der Eisenbahnaufsicht in allgemeiner Form.