§ 5 Niederlegung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/eWpG/5#abs-1 Kopieren ⧉(1) Der Emittent hat vor der Eintragung des elektronischen Wertpapiers in einem elektronischen Wertpapierregister die Emissionsbedingungen bei der registerführenden Stelle als beständiges elektronisches Dokument jedermann zur beliebig wiederholbaren unmittelbaren Kenntnisnahme zugänglich zu machen (Niederlegung). Auf Veranlassung des Emittenten kann der Zugang zu den Emissionsbedingungen nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 15 oder § 23 beschränkt werden. Wird das elektronische Wertpapier nicht spätestens drei Monate nach der Niederlegung eingetragen, so löscht die registerführende Stelle die niedergelegten Emissionsbedingungen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/eWpG/5#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die registerführende Stelle stellt sicher, dass nur Änderungen an den niedergelegten Emissionsbedingungen auf folgenden Grundlagen erfolgen:

Satz 1 gilt nicht für die Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/eWpG/5#abs-3 Kopieren ⧉(3) Änderungen von bereits niedergelegten Emissionsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit wiederum der Niederlegung.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/eWpG/5#abs-4 Kopieren ⧉(4) Der Emittent hat geänderte Emissionsbedingungen niederzulegen. In den geänderten Emissionsbedingungen müssen die Änderungen nachvollziehbar sein.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/eWpG/5#abs-5 Kopieren ⧉(5) Bei elektronischen Aktien ist die Satzung der Aktiengesellschaft nicht niederzulegen.