§ 340 Einspruchsschrift
Stand: 17.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/340#abs-1 (1) Der Einspruch wird durch Einreichung der Einspruchsschrift bei dem Prozessgericht eingelegt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/340#abs-2 (2) Die Einspruchsschrift muss enthalten:
Soll das Urteil nur zum Teil angefochten werden, so ist der Umfang der Anfechtung zu bezeichnen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ZPO/340#abs-3 (3) In der Einspruchsschrift hat die Partei ihre Angriffs- und Verteidigungsmittel, soweit es nach der Prozesslage einer sorgfältigen und auf Förderung des Verfahrens bedachten Prozessführung entspricht, sowie Rügen, die die Zulässigkeit der Klage betreffen, vorzubringen. Auf Antrag kann der Vorsitzende für die Begründung die Frist verlängern, wenn nach seiner freien Überzeugung der Rechtsstreit durch die Verlängerung nicht verzögert wird oder wenn die Partei erhebliche Gründe darlegt. § 296 Abs. 1, 3, 4 ist entsprechend anzuwenden. Auf die Folgen einer Fristversäumung ist bei der Zustellung des Versäumnisurteils hinzuweisen.
Wird zitiert von 332 Entscheidungen zu § 340 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LG Bonn, 22.04.2008 – 10 O 409/07
- OLG Köln, 01.03.2013 – 19 U 117/12Zitiert von 1
- OLG Hamm, 08.01.2013 – 28 U 91/12
- OLG Frankfurt am Main, 15.06.2005 – 7 U 185/04
- BGH, 03.07.2012 – VI ZR 120/11Arzthaftungsprozess: Verstoß gegen das verfassungsmäßige Verbot einer "Überbeschleunigung" bei Zurückweisung verspäteten Verteidigungsvorbringens nach Versäumung der dreimal verlängerten Frist zur Klageerwiderung und bei Vorlage einer Begründungsschrift nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil erst im EinspruchsterminZitiert von 14
- OLG Frankfurt am Main, 12.12.2024 – 11 U 35/23
Zuletzt entschieden
- LG Hamburg, 17.09.2026 – 310 O 162/24Urheberrecht: Voraussetzungen einer öffentlichen Wiedergabe durch Verlinkung auf Pinterest bei Handeln mit Gewinnerzielungsabsicht; Anforderungen an die Haftung des Geschäftsführers Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OLG Frankfurt am Main, 15.09.2026 – 9 U 76/25Online-Autokauf: Verfristeter Widerruf des Kaufvertrags; fehlende Eröffnung des Anwendungsbereichs der Button-Lösung gemäß § 312j Abs. 4 BGB Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 1
- OLG Brandenburg, 28.07.2026 – 3 U 76/24Gemeinschaftliches Testament: Abgrenzung von Vorausvermächtnis und Teilungsanordnung; Voraussetzungen der Wechselbezüglichkeit einer Vermächtnisanordnung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 340 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.