Gesetze / Zulassungsverordnung für Vertragsärzte

§ 6

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZO-%C3%84rzte/6#abs-1 (1) Die Zulassung eines Arztes ist im Arztregister kenntlich zu machen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZO-%C3%84rzte/6#abs-2 (2) Tatsachen, die für die Zulassung, ihr Ruhen, ihren Entzug oder ihr Ende von Bedeutung sind, werden von Amts wegen oder auf Antrag des Arztes, einer Kassenärztlichen Vereinigung, einer Krankenkasse oder eines Landesverbands der Krankenkassen in den Registerakten eingetragen. Der Arzt ist zu dem Antrag auf Eintragung zu hören, falls er die Eintragung nicht selbst beantragt hat.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ZO-%C3%84rzte/6#abs-3 (3) Unanfechtbar gewordene Beschlüsse in Disziplinarangelegenheiten (§ 81 Abs. 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch), mit Ausnahme der Verwarnung, sind zu den Registerakten zu nehmen; sie sind nach Ablauf von fünf Jahren, nachdem der Beschluß unanfechtbar geworden ist, aus den Registerakten zu entfernen und zu vernichten.

Änderungsverlauf

06.05.2019 Ausfertigung

§ 6 geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 6. Mai 2019 (BGBl. I 646)

BGBl. 2019 I S. 646

BGBl. 2019 I S. 646 Gesetzgebungsmaterialien

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.