§ 17 Inkrafttreten

Stand: 10.06.2019

Diese Verordnung tritt am 31. Oktober 2009 in Kraft.

Änderungsverlauf

23.11.2022 Ausfertigung

§ 17 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. November 2022 (BGBl. I 2087)

BGBl. 2022 I S. 2087

Quelle (BGBl.)
10.12.2018 Ausfertigung

§ 17 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Dezember 2018 (BGBl. I 2278)

BGBl. 2018 I S. 2278

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.