WeinV 1995

§ 8 Umstrukturierung und Umstellung*%(zu § 3b Absatz 3 i.V.m. § 53 Absatz 1 und § 54 Absatz 1 des Weingesetzes)

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/WeinV%201995/8?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die Landesregierungen erlassen durch Rechtsverordnung unter Beachtung der maßgeblichen Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union die Vorschriften über die Voraussetzungen und das Verfahren für die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/WeinV%201995/8?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Die in der Rechtsverordnung nach Absatz 1 festzulegende

Mindestparzellengröße, für die eine Umstrukturierungsbeihilfe gewährt werden kann, darf ein Ar und die

Mindestparzellengröße, die sich aus der Umstrukturierung und Umstellung ergeben muss, darf 20 Ar nicht unterschreiten. Um der besonderen Weinbaustruktur in bestimmten Anbaugebieten oder Teilen von diesen Rechnung zu tragen, darf abweichend von Satz 1 Nummer 2 die Mindestparzellengröße

in den Ländern Baden-Württemberg, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf drei Ar und

in den übrigen Ländern auf fünf Ar

festgelegt werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/WeinV%201995/8?asof=2019-06-10#abs-3 (3) (weggefallen)

Änderungsverlauf

04.11.2023 Ausfertigung

§ 8 aufgehoben durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. November 2023 (BGBl. I Nr. 304)

BGBl. 2023 I Nr. 304

Quelle (BGBl.)
15.06.2010 Ausfertigung

§ 8 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juni 2010 (BGBl. I 800)

BGBl. 2010 I S. 800

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.