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Gesetze / Wehrpflichtgesetz

WPflG

§ 1 Allgemeine Wehrpflicht

Stand: 10.06.2019

Bund28 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/WehrPflG/1#abs-1 (1) Wehrpflichtig sind alle Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr an, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind und

1.
ihren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben oder
2.
ihren ständigen Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben und entweder
a)
ihren früheren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hatten oder
b)
einen Pass oder eine Staatsangehörigkeitsurkunde der Bundesrepublik Deutschland besitzen oder sich auf andere Weise ihrem Schutz unterstellt haben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/WehrPflG/1#abs-2 (2) Die Wehrpflicht ruht, solange Wehrpflichtige ihren ständigen Aufenthalt und ihre Lebensgrundlage außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie beabsichtigen, ihren ständigen Aufenthalt im Ausland beizubehalten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/WehrPflG/1#abs-3 (3) Die Wehrpflicht ruht nicht, wenn Wehrpflichtige ihren ständigen Aufenthalt

1.
während des Wehrdienstes aus der Bundesrepublik Deutschland hinausverlegen,
2.
ohne die nach § 3 Absatz 2 erforderliche Genehmigung aus der Bundesrepublik Deutschland hinausverlegen oder
3.
aus der Bundesrepublik Deutschland hinausverlegen, ohne sie zu verlassen.

Wird zitiert von 28 Entscheidungen zu § 1 WPflG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. VG Stuttgart, 18.05.2004 – 17 K 3187/02
  2. VG Saarland Saarlouis, 20.09.2010 – 2 L 702/10
  3. BVerwG, 22.08.2003 – 6 B 28.03Zitiert von 1
  4. BVerwG, 07.09.2005 – 6 B 31.05
  5. BVerfG, 20.02.2002 – 2 BvL 5/99Unzulässigkeit der Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Wehrpflicht und der Strafbarkeit der Dienstflucht Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 21
  6. BVerwG, 22.09.2004 – 6 C 1.04Zitiert von 6

Zuletzt entschieden

  1. VG Köln, 29.04.2024 – 8 L 608/24
  2. BVerwG, 27.04.2021 – 1 C 50/20Anforderungen an eine Ausnahme von dem Regelausschlussgrund des § 36a Abs. 3 Nr. 1 AufenthGZitiert von 3
  3. BVerwG, 27.04.2021 – 1 C 45/20Zu den Anforderungen an eine Ausnahme von dem Regelausschlussgrund des § 36a Abs. 3 Nr. 1 AufenthGZitiert von 34

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 WPflG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

→§ 2