Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

Inhaltsübersicht

1. Amtliche Inhaltsübersicht
2. Teil 1 · Allgemeine Bestimmungen
3. § 1Ziel des Gesetzes
4. § 2Ziele für die leitungsgebundene Wärmeversorgung
5. § 3Begriffsbestimmungen
6. Teil 2 · Wärmeplanung und Wärmepläne
7. Abschnitt 1 · Pflicht zur Wärmeplanung
8. § 4Pflicht zur Wärmeplanung
9. § 5Bestehender Wärmeplan
10. Abschnitt 2 · Allgemeine Anforderungen an die Wärmeplanung
11. § 6Aufgabe der planungsverantwortlichen Stelle
12. § 7Beteiligung der Öffentlichkeit, von Trägern öffentlicher Belange, der Netzbetreiber sowie weiterer natürlicher oder juristischer Personen
13. § 8Energieinfrastrukturplanungen
14. § 9Berücksichtigung des Bundes-Klimaschutzgesetzes; Berücksichtigung von Transformationsplänen; Beachtung allgemeiner Grundsätze
15. Abschnitt 3 · Datenverarbeitung
16. § 10Datenverarbeitung zur Aufgabenerfüllung
17. § 11Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung
18. § 12Anforderungen an die Datenverarbeitung
19. Abschnitt 4 · Durchführung der Wärmeplanung
20. § 13Ablauf der Wärmeplanung
21. § 14Eignungsprüfung und verkürzte Wärmeplanung
22. § 15Bestandsanalyse
23. § 16Potenzialanalyse
24. § 17Zielszenario
25. § 18Einteilung des beplanten Gebiets in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete
26. § 19Darstellung der Wärmeversorgungsarten für das Zieljahr
27. § 20Umsetzungsstrategie
28. § 21Anforderungen an einen Wärmeplan für ein Gemeindegebiet mit mehr als 45 000 Einwohnern
29. § 22Vereinfachtes Verfahren für die Wärmeplanung
30. Abschnitt 5 · Wärmeplan
31. § 23Wärmeplan
32. § 24Anzeige des Wärmeplans
33. § 25Fortschreibung des Wärmeplans
34. Abschnitt 6 · Entscheidung über die Ausweisung von Gebieten; Transformation von Gasnetzen
35. § 26Entscheidung über die Ausweisung als Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet
36. § 27Rechtswirkung der Entscheidung
37. § 28Transformation von Gasverteilernetzen
38. Teil 3 · Anforderungen an Betreiber von Wärmenetzen
39. § 29Anteil erneuerbarer Energien in Wärmenetzen
40. § 30Anteil erneuerbarer Energien in neuen Wärmenetzen
41. § 31Vollständige Klimaneutralität in Wärmenetzen bis zum Jahr 2045
42. § 32Verpflichtung zur Erstellung von Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplänen
43. Teil 4 · Schlussbestimmungen
44. § 33Verordnungsermächtigungen
45. § 34Zentrale Veröffentlichung von Wärmeplänen im Internet
46. § 34aÜbergangsbestimmung
47. § 35Evaluation
48. Anlage 1(zu § 15) Daten und Informationen für die Bestandsanalyse
49. Anlage 2(zu § 23) Darstellungen im Wärmeplan
50. Anlage 3(zu § 32) Anforderungen an Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrpläne nach § 32