§ 2 Verrechnung

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/VFBAZV/2#abs-1 (1) Die Höhe der regelmäßigen Zuweisungen (Zahlungsbetrag) berechnet sich nach folgender Formel:

ZB = S_BE x ZS + E_Bet – VA.

In dieser Formel bedeutet:

ZB:

Zahlungsbetrag in Euro,

S_BE:

Summe der im Vorquartal gezahlten ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und Entgelte in Euro,

ZS:

zum Zahlungstermin (§ 3 Absatz 1) geltender Zuweisungssatz in Prozent,

E_Bet:

im Vorquartal erzielte Einnahmen aus der Beteiligung anderer Dienstherren an den Versorgungsausgaben der Bundesagentur für Arbeit in Euro,

VA:

Versorgungsausgaben im Vorquartal in Euro.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/VFBAZV/2#abs-2 (2) Ergibt sich ein negativer Zahlungsbetrag, so ist er durch eine Zahlung aus dem Sondervermögen an die Bundesagentur für Arbeit auszugleichen.

Änderungsverlauf

13.12.2017 Ausfertigung

§ 2 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2017 (BGBl. I 3935)

BGBl. 2017 I S. 3935

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.