Art 57 Zolltarifliche Einreihung von Waren

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/57#abs-1 Kopieren ⧉(1) Für die Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs gilt als zolltarifliche Einreihung von Waren die Bestimmung der Unterposition oder der weiteren Unterteilung der Kombinierten Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/57#abs-2 Kopieren ⧉(2) Für die Anwendung nichttarifärer Maßnahmen gilt als zolltarifliche Einreihung von Waren die Bestimmung der Unterposition oder der weiteren Unterteilung der Kombinierten Nomenklatur oder jeder sonstigen durch Unionsvorschriften erstellten, ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur beruhenden Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/57#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die nach den Absätzen 1 und 2 bestimmten Unterpositionen oder weiteren Unterteilungen dienen der Anwendung der an die jeweilige Unterposition geknüpften Maßnahmen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/57#abs-4 Kopieren ⧉(4) Die Kommission kann Vorschriften zur Festlegung der zolltariflichen Einreihung von Waren gemäß den Absätzen 1 und 2 erlassen.