Art 57 Zolltarifliche Einreihung von Waren
Stand: 12.12.2022
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/57#abs-1 (1) Für die Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs gilt als zolltarifliche Einreihung von Waren die Bestimmung der Unterposition oder der weiteren Unterteilung der Kombinierten Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/57#abs-2 (2) Für die Anwendung nichttarifärer Maßnahmen gilt als zolltarifliche Einreihung von Waren die Bestimmung der Unterposition oder der weiteren Unterteilung der Kombinierten Nomenklatur oder jeder sonstigen durch Unionsvorschriften erstellten, ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur beruhenden Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/57#abs-3 (3) Die nach den Absätzen 1 und 2 bestimmten Unterpositionen oder weiteren Unterteilungen dienen der Anwendung der an die jeweilige Unterposition geknüpften Maßnahmen.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/57#abs-4 (4) Die Kommission kann Vorschriften zur Festlegung der zolltariflichen Einreihung von Waren gemäß den Absätzen 1 und 2 erlassen.
Wird zitiert von 15 Entscheidungen zu Art 57 UZK →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- FG Hamburg, 11.03.2022 – 4 K 75/17
- EuGH, 19.12.2019 – C-677/18Zitiert von 14
- BFH, 28.02.2023 – VII R 21/20Zolltarifliche Einreihung bestimmter Lenk- und BockrollenZitiert von 18
- EuG, 10.06.2026 – T-304/25
- FG Hamburg, 07.01.2025 – 4 K 129/21Zitiert von 1
- EuGH, 19.12.2024 – C-591/23Zitiert von 10
Zuletzt entschieden
- FG Hamburg, 15.04.2024 – 4 K 97/21
- FG Hamburg, 06.12.2023 – 4 K 80/19
- FG Hamburg, 12.09.2023 – 4 K 98/21
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 57 UZK zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.