Rechtsprechung / Art 57 UZK

Entscheidungen zu Art 57 UZK

15 Entscheidungen · Zolltarifliche Einreihung von Waren

  1. FG Hamburg, 11.03.2022 – 4 K 75/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln stehen wegen der AV 1 Satz 2 juristisch gleichwertig neben den Positionswortlauten; sie konkretisieren und erweitern den Anwendungsbereich der Positionen ohne normative …

  2. EuGH, 19.12.2019 – C-677/18 Urteil

    Leitsatz Die Prüfung der Vorlagefragen hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1167 der Kommission vom 26. Juni 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur berühren kön…

  3. BFH, 28.02.2023 – VII R 21/20 Urteil

    Leitsatz 1. NV: Die Voraussetzungen für eine Tarifierung von im Wesentlichen aus Stahl gefertigten Lenk- und Bockrollen unter die Codenummer 8716 9090 90 0 sind nur dann erfüllt, wenn die aus den objektiven Wareneigenschaften erk…

  4. EuG, 10.06.2026 – T-304/25 Urteil
  5. FG Hamburg, 07.01.2025 – 4 K 129/21 Urteil
  6. EuGH, 19.12.2024 – C-591/23 Urteil

    Leitsatz Die Prüfung der Vorlagefrage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/910 der Kommission vom 31. Mai 2021 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur berühren könnte…

  7. FG Hamburg, 15.04.2024 – 4 K 97/21 Urteil

    Leitsatz Ein Masektomie-Badeanzug ist als "Badeanzug, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden enthaltend" in die Unterposition 6112 4190 KN einzureihen.(Rn.23) (Rn.48)

  8. FG Hamburg, 06.12.2023 – 4 K 80/19 Urteil

    Leitsatz Die Einreihung der streitgegenständlichen Ware, welche sich in ihrer Gesamtheit als eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt, bestimmt sich nach der Einreihung des Blu-r…

  9. FG Hamburg, 12.09.2023 – 4 K 98/21 Urteil

    Leitsatz 1. Für die entsprechende Anwendung einer Einreihungsverordnung bei ähnlichen Waren ist auf die objektiven Eigenschaften der Ware und den (hier unveränderten) Fortbestand der durch die Einreihungsverordnung vorgegebenen U…

  10. FG Düsseldorf, 23.08.2023 – 4 K 12/23 EU Beschluss
  11. EuGH, 15.06.2023 – C-292/22 Urteil

    Leitsatz 1. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführu…

  12. FG Hamburg, 31.01.2023 – 4 K 48/20 Urteil

    Leitsatz Zur zolltariflichen Einreihung - eines Piraten-Kostüms,(Rn.44) - eines Weinfass-Kostüms,(Rn.68) - eines Löwen-Kostüms,(Rn.71) - eines Drachen-Kostüms,(Rn.74) - eines Kürbis-Kostüms.(Rn.76)

  13. EuGH, 04.02.2021 – C-760/19 Urteil

    Leitsatz Die Prüfung der Vorlagefragen hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1760 der Kommission vom 28. September 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur berühre…

  14. EuGH, 26.03.2020 – C-182/19 Urteil

    Leitsatz Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1140 der Kommission vom 8. Juli 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur ist ungültig.

  15. FG Düsseldorf, 21.02.2018 – 4 K 2266/16 VSt Urteil