Entscheidungen zu Art 57 UZK
15 Entscheidungen · Zolltarifliche Einreihung von Waren
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FG Hamburg, 11.03.2022 – 4 K 75/17
Urteil
Leitsatz 1. Die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln stehen wegen der AV 1 Satz 2 juristisch gleichwertig neben den Positionswortlauten; sie konkretisieren und erweitern den Anwendungsbereich der Positionen ohne normative …
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EuGH, 19.12.2019 – C-677/18
Urteil
Leitsatz Die Prüfung der Vorlagefragen hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1167 der Kommission vom 26. Juni 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur berühren kön…
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BFH, 28.02.2023 – VII R 21/20
Urteil
Leitsatz 1. NV: Die Voraussetzungen für eine Tarifierung von im Wesentlichen aus Stahl gefertigten Lenk- und Bockrollen unter die Codenummer 8716 9090 90 0 sind nur dann erfüllt, wenn die aus den objektiven Wareneigenschaften erk…
- EuG, 10.06.2026 – T-304/25 Urteil
- FG Hamburg, 07.01.2025 – 4 K 129/21 Urteil
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EuGH, 19.12.2024 – C-591/23
Urteil
Leitsatz Die Prüfung der Vorlagefrage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/910 der Kommission vom 31. Mai 2021 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur berühren könnte…
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FG Hamburg, 15.04.2024 – 4 K 97/21
Urteil
Leitsatz Ein Masektomie-Badeanzug ist als "Badeanzug, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden enthaltend" in die Unterposition 6112 4190 KN einzureihen.(Rn.23) (Rn.48)
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FG Hamburg, 06.12.2023 – 4 K 80/19
Urteil
Leitsatz Die Einreihung der streitgegenständlichen Ware, welche sich in ihrer Gesamtheit als eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt, bestimmt sich nach der Einreihung des Blu-r…
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FG Hamburg, 12.09.2023 – 4 K 98/21
Urteil
Leitsatz 1. Für die entsprechende Anwendung einer Einreihungsverordnung bei ähnlichen Waren ist auf die objektiven Eigenschaften der Ware und den (hier unveränderten) Fortbestand der durch die Einreihungsverordnung vorgegebenen U…
- FG Düsseldorf, 23.08.2023 – 4 K 12/23 EU Beschluss
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EuGH, 15.06.2023 – C-292/22
Urteil
Leitsatz 1. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführu…
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FG Hamburg, 31.01.2023 – 4 K 48/20
Urteil
Leitsatz Zur zolltariflichen Einreihung - eines Piraten-Kostüms,(Rn.44) - eines Weinfass-Kostüms,(Rn.68) - eines Löwen-Kostüms,(Rn.71) - eines Drachen-Kostüms,(Rn.74) - eines Kürbis-Kostüms.(Rn.76)
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EuGH, 04.02.2021 – C-760/19
Urteil
Leitsatz Die Prüfung der Vorlagefragen hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1760 der Kommission vom 28. September 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur berühre…
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EuGH, 26.03.2020 – C-182/19
Urteil
Leitsatz Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1140 der Kommission vom 8. Juli 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur ist ungültig.
- FG Düsseldorf, 21.02.2018 – 4 K 2266/16 VSt Urteil