Art 285 Ausschussverfahren

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/285#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Kommission wird von dem Ausschuss für den Zollkodex unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/285#abs-2 Kopieren ⧉(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/285#abs-3 Kopieren ⧉(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 in Verbindung mit Artikel 4.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/285#abs-4 Kopieren ⧉(4) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/285#abs-5 Kopieren ⧉(5) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 in Verbindung mit Artikel 5.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/285#abs-6 Kopieren ⧉(6) Ist die Stellungnahme des Ausschusses im schriftlichen Verfahren einzuholen und wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so wird das Verfahren nur dann ohne Ergebnis abgeschlossen, wenn der Vorsitz dies innerhalb der Frist für die Abgabe der Stellungnahme beschließt.