§ 17 Zulassung als versorgungsberechtigte Person

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/TrZollV/17#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die zuständige Zollstelle kann den in § 15 genannten Personen die Zulassung auf Antrag erteilen. Diese wird entsprechend der Gültigkeit der Bescheinigung der Truppe befristet und kann mit Auflagen und Bedingungen zur Sicherung der zollrechtlichen Belange versehen werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/TrZollV/17#abs-2 Kopieren ⧉(2) Über die Zulassung ist eine Bescheinigung nach amtlichem Vordruck zu erteilen. Die Bescheinigung wird entsprechend der Zulassung nach Absatz 1 befristet.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/TrZollV/17#abs-3 Kopieren ⧉(3) Rücknahme und Widerruf der Zulassung richten sich nach den hierfür geltenden Bestimmungen des Zollkodex (Artikel 8 und 9). Darüber hinaus kann die Zulassung bei einem Verstoß gegen § 16 Absatz 3 widerrufen werden. Wird die Zulassung zurückgenommen oder widerrufen, ist die Bescheinigung nach Absatz 2 zurückzugeben.