§ 26 Bundeswehr
Stand: 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/TFG/26#abs-1 (1) Die Vorschriften dieses Gesetzes finden auf Einrichtungen der Bundeswehr entsprechende Anwendung.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/TFG/26#abs-2 (2) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung obliegt der Vollzug dieses Gesetzes bei der Überwachung den zuständigen Stellen und Sachverständigen der Bundeswehr.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/TFG/26#abs-3 (3) Das Bundesministerium der Verteidigung kann für seinen Geschäftsbereich im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Einzelfällen Ausnahmen von diesem Gesetz und aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zulassen, wenn dies zur Durchführung der besonderen Aufgaben gerechtfertigt ist und der Schutz der Gesundheit gewahrt bleibt.