Gesetze / Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

§ 40 Signaleinrichtungen

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/40#abs-1 (1) Signaleinrichtungen müssen im betriebsbedingt notwendigen Umfang vorhanden und so gebaut sein, daß sie die Zugsignale und das Schutzsignal Sh 5 (Achtungssignal) nach Anlage 4 eindeutig und gut erkennbar abgeben können. Ihre Wirksamkeit darf nicht von der Fahrleitungsspannung abhängig sein.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/40#abs-2 (2) Bei Fahrzeugen straßenabhängiger Bahnen müssen vorhanden sein:

Geber für das Zugsignal Z 1 (Spitzensignal), wobei die beiden unteren Leuchten des Zugsignals Z 1 als Scheinwerfer ausgeführt sein müssen, die

den Gleisbereich ausreichend beleuchten können,

sich gleichzeitig und gleichmäßig abblenden lassen,

sich nicht unbeabsichtigt verstellen können,

an der Rückseite, bei Zweirichtungsfahrzeugen an beiden Seiten, Geber für das Zugsignal Z 2 (Schlusssignal), das Zugsignal Z 3 (Bremssignal) und zwei rote Rückstrahler,

Geber für das Zugsignal Z 4 (Fahrtrichtungssignal) an beiden Längsseiten mindestens vorn und hinten,

Geber für das Zugsignal Z 5 (Warnblinksignal) an beiden Längsseiten mindestens vorn und hinten, die im gleichen Takt blinken müssen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/40#abs-3 (3) Die Einschaltung der nichtabgeblendeten Scheinwerfer (Fernlicht) sowie die Funktion der Fahrtrichtungs- und der Warnblink-Signaleinrichtung müssen dem Fahrzeugführer sinnfällig angezeigt werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/40#abs-4 (4) Bei Betriebsfahrzeugen ohne eigenen Antrieb sind Geber für Fahrtrichtungssignale und Warnblinksignale entbehrlich, wenn durch andere Maßnahmen für eine ausreichende Sicherung gesorgt ist.

Änderungsverlauf

16.12.2016 Ausfertigung

§ 40 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2016 (BGBl. I 2938)

BGBl. 2016 I S. 2938

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.