§ 76 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 4
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- Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, 29.03.2022 – 11/22, 11 A/22
- KG, 17.04.2018 – 5 Ws 35/18 Vollz
- BGH, 15.07.1998 – 2 StR 192/98
- OLG Brandenburg, 13.07.2016 – 9 WF 168/16Zitiert von 1
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StVollzG/76#abs-1 (1) Bei einer Schwangeren oder einer Gefangenen, die unlängst entbunden hat, ist auf ihren Zustand Rücksicht zu nehmen. Die Vorschriften des Gesetzes zum Schutz der erwerbstätigen Mutter über die Gestaltung des Arbeitsplatzes sind entsprechend anzuwenden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StVollzG/76#abs-2 (2) Die Gefangene hat während der Schwangerschaft, bei und nach der Entbindung Anspruch auf ärztliche Betreuung und auf Hebammenhilfe in der Vollzugsanstalt. Zur ärztlichen Betreuung während der Schwangerschaft gehören insbesondere Untersuchungen zur Feststellung der Schwangerschaft sowie Vorsorgeuntersuchungen einschließlich der laborärztlichen Untersuchungen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StVollzG/76#abs-3 (3) Zur Entbindung ist die Schwangere in ein Krankenhaus außerhalb des Vollzuges zu bringen. Ist dies aus besonderen Gründen nicht angezeigt, so ist die Entbindung in einer Vollzugsanstalt mit Entbindungsabteilung vorzunehmen. Bei der Entbindung wird Hilfe durch eine Hebamme und, falls erforderlich, durch einen Arzt gewährt.