Gesetze / Straßenverkehrs-Ordnung

StVO

§ 19 Bahnübergänge

Stand: 10.06.2019

VerkehrsrechtBund40 Entscheidungen

Wird zitiert von 40

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OLG Celle, 07.06.2023 – 14 U 146/22
  2. OLG Celle, 31.01.2023 – 14 U 133/22Zitiert von 6
  3. OLG Celle, 29.03.2023 – 14 U 132/22Zitiert von 3
  4. OLG Thüringen, 13.08.2010 – 1 Ss Bs 36/10 (177), 1 Ss Bs 36/10
  5. OLG Köln, 29.04.1997 – Ss 184/97 B - 104 B -
  6. LG Münster, 13.10.2017 – 011 O 177/14

Zuletzt entschieden

  1. OLG Hamm, 19.11.2024 – 7 U 150/23
  2. OLG Oldenburg, 12.03.2024 – 2 ORbs 32/24
  3. OLG Celle, 10.05.2023 – 14 U 36/20Zitiert von 3

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 19 StVO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

40 Entscheidungen zu § 19 StVO →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StVO%202013/19#abs-1 (1) Schienenfahrzeuge haben Vorrang

1.
auf Bahnübergängen mit Andreaskreuz (Zeichen 201),
2.
auf Bahnübergängen über Fuß-, Feld-, Wald- oder Radwege und
3.
in Hafen- und Industriegebieten, wenn an den Einfahrten das Andreaskreuz mit dem Zusatzzeichen „Hafengebiet, Schienenfahrzeuge haben Vorrang“ oder „Industriegebiet, Schienenfahrzeuge haben Vorrang“ steht.

Der Straßenverkehr darf sich solchen Bahnübergängen nur mit mäßiger Geschwindigkeit nähern. Wer ein Fahrzeug führt, darf an Bahnübergängen vom Zeichen 151, 156 an bis einschließlich des Kreuzungsbereichs von Schiene und Straße Kraftfahrzeuge nicht überholen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StVO%202013/19#abs-2 (2) Fahrzeuge haben vor dem Andreaskreuz, zu Fuß Gehende in sicherer Entfernung vor dem Bahnübergang zu warten, wenn

1.
sich ein Schienenfahrzeug nähert,
2.
rotes Blinklicht oder gelbe oder rote Lichtzeichen gegeben werden,
3.
die Schranken sich senken oder geschlossen sind,
4.
ein Bahnbediensteter Halt gebietet oder
5.
ein hörbares Signal, wie ein Pfeifsignal des herannahenden Zuges, ertönt.

Hat das rote Blinklicht oder das rote Lichtzeichen die Form eines Pfeils, hat nur zu warten, wer in die Richtung des Pfeils fahren will. Das Senken der Schranken kann durch Glockenzeichen angekündigt werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StVO%202013/19#abs-3 (3) Kann der Bahnübergang wegen des Straßenverkehrs nicht zügig und ohne Aufenthalt überquert werden, ist vor dem Andreaskreuz zu warten.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StVO%202013/19#abs-4 (4) Wer einen Fuß-, Feld-, Wald- oder Radweg benutzt, muss sich an Bahnübergängen ohne Andreaskreuz entsprechend verhalten.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/StVO%202013/19#abs-5 (5) Vor Bahnübergängen ohne Vorrang der Schienenfahrzeuge ist in sicherer Entfernung zu warten, wenn ein Bahnbediensteter mit einer weiß-rot-weißen Fahne oder einer roten Leuchte Halt gebietet. Werden gelbe oder rote Lichtzeichen gegeben, gilt § 37 Absatz 2 Nummer 1 entsprechend.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/StVO%202013/19#abs-6 (6) Die Scheinwerfer wartender Kraftfahrzeuge dürfen niemanden blenden.

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