§ 16a Kennzeichnung von Explosivstoffen

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SprengG%201976/16a#abs-1 (1) Der Inhaber einer Erlaubnis zum Umgang oder zum Verkehr mit Explosivstoffen nach § 7 Absatz 1 muss diese unter Berücksichtigung der Größe, der Form oder der Gestaltung so kennzeichnen und erfassen, dass der Explosivstoff jederzeit identifiziert und zurückverfolgt werden kann. Näheres regelt eine Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SprengG%201976/16a#abs-2 (2) Absatz 1 ist auf die folgenden Explosivstoffe nicht anzuwenden:

auf Explosivstoffe nach § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2,

auf Explosivstoffe die einen geringen Gefährlichkeitsgrad haben auf Grund von Merkmalen und Faktoren, wie etwa einer geringen detonierenden Wirkung und dem geringen Sicherheitsrisiko, das von ihnen wegen der geringen potentiellen Auswirkungen eines Missbrauchs ausgeht,

Explosivstoffe, die unverpackt in Silo- oder Pumpfahrzeugen nach Maßgabe verkehrsrechtlicher Vorschriften befördert und geliefert werden und

direkt in Sprengbohrlöcher geladen werden oder

direkt in Silotanks oder Behältnisse und Einrichtungen für die Aufbewahrung oder den Transport in einer der Bergaufsicht unterliegenden Betriebsstätte des Verwenders entladen werden, und

Explosivstoffe, die am Sprengort hergestellt und danach sofort geladen werden.

Änderungsverlauf

11.06.2017 Ausfertigung

§ 16a geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2017 (BGBl. I 1586)

BGBl. 2017 I S. 1586

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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