Gesetze / Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
SchwbAV§ 44 Entscheidung
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SchwbAV-1988/44#abs-1 (1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales entscheidet über die Anträge aufgrund der Vorschläge des Beirats durch schriftlichen oder elektronischen Bescheid.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SchwbAV-1988/44#abs-2 (2) Der Beirat ist über die getroffene Entscheidung zu unterrichten.
Änderungsverlauf
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29.03.2017 Ausfertigung
§ 44 geändert durch Artikel 168 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I 626)
BGBl. 2017 I S. 626
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19.06.2001 Ausfertigung
§ 44 geändert durch Artikel 66 Nr. 9 des Gesetzes vom 19. Juni 2001 (BGBl. I 1046)
BGBl. 2001 I S. 1046
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19.06.2001 Ausfertigung
§ 44 geändert durch Artikel 57 des Gesetzes vom 19. Juni 2001 (BGBl. I 1046)
BGBl. I S. 1046
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.