Gesetze / Schiffsregisterordnung
SchRegO§ 17
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 5
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- OLG Bremen, 08.10.2015 – 2 W 75/15
- AG Stade, 09.03.2023 – 81 SSR 2504
- OLG Celle, 06.06.2023 – 18 W 25/23
- EuGH, 15.04.2021 – C-786/19Zitiert von 7
- EuGH, 27.01.2021 – C-786/19
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SchRegO/17#abs-1 (1) Veränderungen der im § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, 5, 8, 9, Abs. 2, § 12 Nr. 1 bis 3, 5 bezeichneten, nach § 16 Abs. 1, 2 eingetragenen Tatsachen sind unverzüglich zur Eintragung in das Schiffsregister anzumelden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SchRegO/17#abs-2 (2) Wird nach § 7 des Flaggenrechtsgesetzes genehmigt, daß das Schiff an Stelle der Bundesflagge eine andere Flagge führt, so ist zur Eintragung anzumelden, daß und wie lange das Recht zur Führung der Bundesflagge nicht ausgeübt werden darf. Wird die Genehmigung zurückgenommen, so ist zum Schiffsregister anzumelden, daß das Recht zur Führung der Bundesflagge wieder ausgeübt werden darf.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SchRegO/17#abs-3 (3) Für die Eintragung gilt § 16 Abs. 1, 2 sinngemäß.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SchRegO/17#abs-4 (4) Geht ein Schiff unter und ist es als endgültig verloren anzusehen oder wird es ausbesserungsunfähig oder verliert ein Seeschiff das Recht zur Führung der Bundesflagge, so ist dies unverzüglich zum Schiffsregister anzumelden.
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SchRegO/17#abs-5 (5) Die angemeldeten Tatsachen sind glaubhaft zu machen. § 13 Abs. 1 Satz 2 gilt sinngemäß.