§ 2
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 5
- VG Münster, 23.05.2024 – 2 K 591/22Zitiert von 1
- VG Münster, 23.05.2024 – 2 K 601/22
- VG Münster, 23.05.2024 – 2 K 628/22
- VG Arnsberg, 27.11.2017 – 8 K 265/17
- VG Oldenburg (Oldenburg), 04.09.2012 – 1 A 2297/11Zitiert von 3
5 Entscheidungen zu § 2 SchBerG →
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SchBerG/2#abs-1 (1) Ein Gebiet wird zum Schutzbereich durch Anordnung erklärt. Sie muß einen Plan über den Umfang des Schutzbereichs enthalten. Sie ist den Eigentümern von Grundstücken im Schutzbereich und den anderen zum Gebrauch oder zur Nutzung dieser Grundstücke Berechtigten (andere Berechtigte) sowie den dinglich Berechtigten, soweit sie der zuständigen Behörde bekannt oder aus dem Grundbuch ersichtlich sind, bekanntzugeben oder in ortsüblicher Weise öffentlich bekanntzumachen. Der Plan über den Umfang des Schutzbereichs ist den Beteiligten nur, soweit sie davon betroffen sind, bekanntzugeben.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SchBerG/2#abs-2 (2) Die Anordnung ist auf das unerläßliche Maß zu beschränken. Sie ist so zu gestalten und durchzuführen, daß keinem der Beteiligten vermeidbare Nachteile entstehen. Der Lebensbedarf der Beteiligten muß gewährleistet bleiben. Kulturgut darf nicht gefährdet werden.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SchBerG/2#abs-3 (3) Die Eigentümer oder Besitzer sind auf Verlangen der zuständigen Behörde verpflichtet, Namen und Anschrift aller anderen ihnen bekannten Berechtigten und jeden Wechsel im Eigentum oder im Besitz mitzuteilen.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SchBerG/2#abs-4 (4) Die zuständige Behörde hat mindestens alle fünf Jahre unter Beachtung der Vorschriften des § 1 Abs. 3 von Amts wegen zu prüfen, ob die Voraussetzungen der Anordnung noch vorliegen. Wird die Anordnung nicht aufgehoben, so ist die Entscheidung darüber zu begründen und den Beteiligten bekanntzugeben.
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SchBerG/2#abs-5 (5) Die Anordnung ist aufzuheben, wenn der Schutzbereich für die Zwecke des § 1 nicht mehr benötigt wird. Die Aufhebung ist den Beteiligten bekanntzugeben.