Gesetze / Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254)
SGB VII§ 167 Beitragsberechnung
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-7/167#abs-1 (1) Der Beitrag ergibt sich aus den zu berücksichtigenden Arbeitsentgelten, den Gefahrklassen und dem Beitragsfuß.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-7/167#abs-2 (2) Der Beitragsfuß wird durch Division des Umlagesolls durch die Beitragseinheiten (Arbeitsentgelte x Gefahrklassen) berechnet. Beitragseinheiten der Unternehmen nicht gewerbsmäßiger Bauarbeiten werden nicht berücksichtigt; für diese Unternehmen wird der Beitrag nach dem Beitragsfuß des letzten Umlagejahres berechnet.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-7/167#abs-3 (3) Die Einzelheiten der Beitragsberechnung bestimmt die Satzung.
Wird zitiert von 20 Entscheidungen zu § 167 SGB VII →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BSG, 08.05.2007 – B 2 U 14/06 RZitiert von 21
- BSG, 16.11.2005 – B 2 U 15/04 RZitiert von 15
- LSG Saarland, 22.06.2011 – L 2 U 76/09
- LSG Berlin-Brandenburg, 24.03.2010 – L 2 U 33/09
- LSG Rheinland-Pfalz, 20.09.2002 – L 3 U 213/98Zitiert von 2
- BSG, 23.06.2020 – B 2 U 14/18 RLandwirtschaftliche Unfallversicherung - Rechtmäßigkeit des Beitragsbescheids - Beitragspflicht - landwirtschaftlicher Unternehmer - Jagdunternehmer - Mitglied einer Jagdpächtergemeinschaft - Beitragsfestsetzung - rechtmäßiges und verfassungsmäßiges Satzungsrecht - Risikogruppen - Jagdfläche - Beitragshaftung: Inanspruchnahme als Gesamtschuldner - Ermessensausübung - Ermessensreduzierung auf NullZitiert von 14
Zuletzt entschieden
- LSG Schleswig, 08.07.2015 – L 8 U 40/13Zitiert von 3
- LSG Schleswig, 08.07.2015 – L 8 U 10/14Zitiert von 2
- LSG Schleswig, 08.07.2015 – L 8 U 6/14Zitiert von 2
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 167 SGB VII zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.