Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
SGB VI§ 96 Nachversicherte Versorgungsbezieher
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Nachversicherten, die ihren Anspruch auf Versorgung ganz und auf Dauer verloren haben, wird die Rente oder die höhere Rente für den Zeitraum nicht geleistet, für den Versorgungsbezüge zu leisten sind.
Wird zitiert von 20 Entscheidungen zu § 96 SGB VI →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BSG, 23.03.2000 – B 13 RJ 51/98 RZitiert von 1
- BSG, 31.01.2008 – B 13 RJ 44/05 RZitiert von 2
- BSG, 17.12.2002 – B 4 RA 23/02 RRente wegen Berufsunfähigkeit: Unanwendbarkeit der Berücksichtigung des einer Lohnersatzleistung zugrunde liegenden Arbeitsentgelts als Hinzuverdienst Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 20
- LSG NRW, 17.10.2005 – L 3 R 131/05
- BSG, 12.03.2019 – B 13 R 273/17 BSozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - gerügter Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht - Unzulässigkeit von Beweisausforschungs- und BeweisermittlungsanträgenZitiert von 7
- BSG, 09.12.2010 – B 13 R 10/10 RRente wegen teilweiser Erwerbsminderung - Hinzuverdienstgrenze - zweimaliges Überschreiten - Vormonatsprinzip - Bemessungsgrundlage - VerfassungsmäßigkeitZitiert von 12
Zuletzt entschieden
- LSG Baden-Württemberg, 13.05.2020 – L5 R 2992/18
- LSG Baden-Württemberg, 13.05.2020 – L 5 R 2992/18
- LSG NRW, 26.08.2016 – L 14 R 131/15Zitiert von 1
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