Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
SGB V§ 138 Neue Heilmittel
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte dürfen neue Heilmittel nur verordnen, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss zuvor ihren therapeutischen Nutzen anerkannt und in den Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 Empfehlungen für die Sicherung der Qualität bei der Leistungserbringung abgegeben hat.
Wird zitiert von 92 Entscheidungen zu § 138 SGB V →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BSG, 28.06.2000 – B 6 KA 26/99 RVertragsärztliche Versorgung: Anspruch einer Diätassistentin auf förmliche Entscheidung über die Aufnahme der Diättherapie in die Heilmittel- und Hilfsmittel-Richtlinien Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 23
- BSG, 19.03.2002 – B 1 KR 36/00 REinsatz von Hippotherapie im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 27
- BSG, 17.12.2019 – B 1 KR 18/19 RKrankenversicherung - Heilmittelversorgung - Anspruch auf neue Heilmittel grds nur, wenn therapeutischer Nutzen vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) anerkannt - gesetzes- und verfassungskonforme Prüfung eines neuen Heilmittels durch G-BA als hinreichender Sachgrund zur Verweigerung der Versorgung bis zum Prüfende - hier: podologische Behandlung der Füße bei schwerer sensomotorischer Polyneuropathie mit ausgeprägten trophischen Störungen und WundheilungsstörungenZitiert von 34
- LSG Hessen, 24.11.2011 – L 8 KR 93/10Zitiert von 2
- LSG Berlin-Brandenburg, 06.09.2023 – L 7 KA 5/20 KL
- BSG, 26.09.2006 – B 1 KR 3/06 RGesetzliche Krankenversicherung: Voraussetzungen der Kostenerstattung für eine ambulante neuropsychologische Therapie Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 97
Zuletzt entschieden
- OVG Berlin-Brandenburg, 28.05.2026 – OVG 4 B 3/23
- SG Lüneburg, 18.11.2025 – S 44 KR 19/25
- LSG Berlin-Brandenburg, 20.02.2025 – L 4 KR 196/23 KLZitiert von 6
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