Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845)
SGB IV§ 91 Arten
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 18.01.2020
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-4/91#abs-1 (1) Versicherungsbehörden sind die Versicherungsämter und das Bundesamt für Soziale Sicherung. Durch Landesrecht können weitere Versicherungsbehörden errichtet werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-4/91#abs-2 (2) Die Landesregierungen können einzelne Aufgaben, die dieses Gesetzbuch den obersten Landesbehörden zuweist, auf Versicherungsbehörden und andere Behörden ihres Landes durch Rechtsverordnung übertragen; die Landesregierungen können diese Ermächtigung auf die obersten Landesbehörden weiter übertragen.
Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu § 91 SGB IV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- LAG Köln, 18.05.2011 – 8 Sa 364/11Zitiert von 2
- ArbG Bonn, 30.06.2010 – 2 Ca 957/10 EUZitiert von 3
- VGH Baden-Württemberg, 24.11.2005 – 9 S 2178/05Zitiert von 2
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.