Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)
SGB III§ 291 (weggefallen)
Für § 291 SGB III liegt kein Text vor.
Die Nummer ist im Gesetz nur noch als Platzhalter verzeichnet; einen Text dazu gibt es nicht.
Wird zitiert von 4 Entscheidungen zu § 291 SGB III →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- OLG Stuttgart, 07.04.2021 – 3 U 548/19
- LG Köln, 28.10.2005 – 90 O 245/03
- BAG, 25.01.2005 – 1 ABR 61/03Betriebliche Mitbestimmung: Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Einstellung eines Leiharbeitnehmers Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 84
- LSG Rheinland-Pfalz, 20.09.2001 – L 1 AL 49/01
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
Jüngster Eintrag dieser Liste: 23.03.2002. Danach hat sich der Text dieser Vorschrift noch geändert; die neueste Fassung führen wir seit dem 14.12.2021 (siehe Fassungen).
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23.03.2002 Ausfertigung
§ 291 aufgehoben durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. März 2002 (BGBl. I 1130)
BGBl. 2002 I S. 1130
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.