Gesetze / Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch

SGB XIV

Inhaltsübersicht

Stand: 05.01.2024

SozialrechtBund4 Fassungen

Kapitel 1Allgemeine Vorschriften
§   1Aufgabe und Anwendungsbereich der Sozialen Entschädigung
§   2Berechtigte der Sozialen Entschädigung
§   3Leistungen der Sozialen Entschädigung
Kapitel 2Anspruch auf Leistungen
der Sozialen EntschädigungAbschnitt 1Allgemeine Voraussetzungen
§   4Anspruch auf Leistungen für Geschädigte
§   5Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung
§   6Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
§   7Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer
§   8Konkurrenz von Ansprüchen
§   9Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen
§  10Antragserfordernis
§  11Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen
§  12Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen
Abschnitt 2EntschädigungstatbeständeUnterabschnitt 1Gewalttaten
§  13Opfer von Gewalttaten
§  14Gleichstellungen
§  15Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§  16Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen
§  17Versagung von Leistungen
§  18Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs
§  19Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen
§  20Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
Unterabschnitt 2Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
§  21Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
§  22Versagung, Entziehung und Minderung der Leistung
Unterabschnitt 3Ereignisse im Zusammenhang
mit der Ableistung des Zivildienstes
§  23Geschädigte durch Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes
Unterabschnitt 4Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen
der spezifischen Prophylaxe
§  24Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
Kapitel 3Leistungsgrundsätze
§  25Voraussetzungen
§  26Leistungsformen
§  27Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
§  28Verhältnis zu Leistungen anderer Träger
Kapitel 4Schnelle HilfenAbschnitt 1Leistungen der Schnellen Hilfen
§  29Leistungen und Leistungsart
Abschnitt 2Fallmanagement
§  30Leistungen des Fallmanagements
Abschnitt 3Traumaambulanz
§  31Leistungen in einer Traumaambulanz
§  32Psychotherapeutische Frühintervention
§  33Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen
§  34Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang
§  35Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz
§  36Fahrkosten
§  37Vereinbarungen mit Traumaambulanzen
§  38Verordnungsermächtigung
Abschnitt 4Kooperationsvereinbarungen
§  39Kooperationsvereinbarungen für Beratungs- und Begleitangebote
§  40Verordnungsermächtigung
Kapitel 5Krankenbehandlung
der Sozialen EntschädigungAbschnitt 1Leistungen und Nachweispflicht
§  41Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
§  42Krankenbehandlung
§  43Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung
§  44Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung
§  45Nachweispflicht
§  46Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche
§  47Krankengeld der Sozialen Entschädigung
§  48Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage
§  49Zuschüsse bei Zahnersatz
§  50Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung
§  51Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
§  52Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung
§  53Reisekosten
Abschnitt 2Vergütung der Leistungserbringer
§  54Vergütung für Leistungen der Krankenbehandlung
§  55Vergütung für ergänzende Leistungen
§  56Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln
Abschnitt 3Zuständigkeit und Datenübermittlung
§  57Zuständigkeit
§  58Zuständigkeit zur Entscheidung über Widersprüche
§  59Datenübermittlung
Abschnitt 4Erstattungen von
Aufwendungen und Verwaltungskosten
§  60Erstattung an Krankenkassen
§  60aDatenerhebung
§  61Erstattung an Unfallkassen der Länder
Kapitel 6Leistungen zur Teilhabe
§  62Leistungsumfang
§  63Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§  64Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
§  65Leistungen zur Teilhabe an Bildung
§  66Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§  67Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§  68Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§  69Wunsch- und Wahlrecht
§  70Besonderheiten der Leistungsbemessung
Kapitel 7Leistungen bei PflegebedürftigkeitAbschnitt 1Anspruch und Pflegebedürftigkeit
§  71Anspruch auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§  72Pflegebedürftigkeit und Pflegegrad
§  73Kostenübernahme vor Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches
Abschnitt 2Umfang der Leistungen
bei Pflegebedürftigkeit
§  74Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§  75Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§  76Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell
Abschnitt 3Zuständigkeit und Erstattung
§  77Zuständigkeit
§  78Widersprüche
§  79Datenübermittlung
Abschnitt 4Erstattungen von
Aufwendungen und Verwaltungskosten
§  80Erstattung an Pflegekassen
§  81(weggefallen)
Kapitel 8Leistungen bei hochgradiger
Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit
§  82Anspruch und Umfang
Kapitel 9EntschädigungszahlungenAbschnitt 1Entschädigungszahlungen
an Geschädigte
§  83Monatliche Entschädigungszahlung
§  84Abfindung
Abschnitt 2Entschädigungszahlungen
an Hinterbliebene
§  85Monatliche Entschädigungszahlung an Witwen und Witwer sowie an Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft
§  86Abfindung für Witwen und Witwer
§  87Monatliche Entschädigungszahlung an Waisen
§  88Monatliche Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern
Kapitel 10Berufsschadensausgleich
§  89Voraussetzung und Höhe
§  90Feststellung
§  91Verordnungsermächtigung
Kapitel 11Besondere Leistungen im Einzelfall
§  92Anspruch und Umfang
§  93Leistungen zum Lebensunterhalt
§  94Leistung zur Förderung einer Ausbildung
§  95Leistungen zur Weiterführung des Haushalts
§  96Leistungen in sonstigen Lebenslagen
§  97Wunsch- und Wahlrecht
§  98Besonderheiten der Leistungsbemessung
Kapitel 12Überführung und Bestattung
§  99Leistungen bei Überführung und Bestattung
Kapitel 13Härtefallregelung
§ 100Ausgleich in Härtefällen
Kapitel 14Regelungen bei Wohnsitz oder
gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
§ 101Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
Kapitel 15Besonderheiten der Leistungserbringung
für einzelne Entschädigungstatbestände
§ 102Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§ 103Leistungen für Zivildienstgeschädigte und Hinterbliebene
§ 104Krankengeld der Sozialen Entschädigung für Zivildienstgeschädigte
Kapitel 16Einsatz von Einkommen und Vermögen
§ 105Grundsätze
§ 106Berücksichtigung von Einkommen
§ 107Einkommensgrenze
§ 108Berücksichtigung von Vermögen
§ 109Verordnungsermächtigung
Kapitel 17Anpassung
§ 110Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung
Kapitel 18Organisation, Durchführung und VerfahrenAbschnitt 1Organisation und Durchführung
§ 111Träger der Sozialen Entschädigung
§ 112Sachliche Zuständigkeit
§ 113Örtliche Zuständigkeit
§ 114Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Abschnitt 2Verfahren zur Prüfung
des Leistungsanspruchs
§ 115Erleichtertes Verfahren bei Leistungen der Schnellen Hilfen
§ 116Weiteres Verfahren
§ 117Beweiserleichterungen
§ 118Beiziehung von Unterlagen und Anhörung
§ 119Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung
Abschnitt 3Weitere Regelungen
§ 120Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
§ 121Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
§ 122Überzahlung von Geldleistungen nach dem Tod der oder des Berechtigten
§ 122aZahlung
Kapitel 19Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 123Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 124Aufgaben der Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 125Fachbeirat Soziale Entschädigung
Kapitel 20Statistik und Bericht
§ 126Amtliche Statistik
§ 127Erhebungsmerkmale
§ 128Erhebungsmerkmale zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung
§ 129Hilfsmerkmale
§ 130Stichtag für die Erhebungen
§ 131Auskunftspflicht, Übermittlung statistischer Daten
§ 132Bericht
Kapitel 21Kostentragung
§ 133Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern
§ 134Kostentragung durch den Bund
§ 135Kostentragung durch die Länder
§ 136Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen
Kapitel 22Übergangsvorschriften
§ 137Zeitlicher Geltungsbereich
§ 138Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Opfer von Gewalttaten
§ 139Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Kriegsopfer beider Weltkriege
§ 140Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Zivildienstgeschädigte
§ 141Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Geschädigte durch Schutzimpfungen oder einer anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe
Kapitel 23Vorschriften zu BesitzständenAbschnitt 1Grundsätze und Leistungen
§ 142Grundsätze
§ 143Heil- und Krankenbehandlung
§ 143aWahrnehmung von Pflichten bei der Versorgung mit Hilfsmitteln
§ 144Geldleistungen
§ 145Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
§ 146Pflegeleistungen für Geschädigte
§ 147Pflegeausgleich bei langjähriger schädigungsbedingter Pflege
§ 148Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod
Abschnitt 2Neufeststellungen und Anpassung
§ 149Neufeststellungen
§ 150Anpassung, Verordnungsermächtigung
Abschnitt 3Vertrauensschutz
für die Absicherung gegen Krankheit
§ 151Absicherung gegen Krankheit
Abschnitt 4Wahlrecht
§ 152Wahlrecht
§ 153Schriftform
Abschnitt 5Anrechnung
§ 154Anrechnungsvorschrift
Abschnitt 6Kostentragung und Zuständigkeit
§ 155Kostentragung
§ 156Pauschaliertes Abrechnungsverfahren
§ 157Zuständigkeit
Abschnitt 7Umsetzung
§ 158Umsetzungsbegleitung
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