§ 26 Rundfunkerprobung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsPRG/26#abs-1 Kopieren ⧉(1) Will die Landesanstalt die Verbreitung von Rundfunk durch Erprobung neuer Techniken, neuer Nutzungs- oder Anbieterformen ermöglichen, macht sie dies im Sächsischen Amtsblatt bekannt. In der Bekanntmachung sind auch die Nutzungs- oder Anbietermerkmale und das beabsichtigte Verbreitungsgebiet anzugeben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsPRG/26#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Landesanstalt kann die Nutzung befristet zu Zwecken der Erprobung oder für die Dauer der Zuweisung nach § 11a Absatz 2 zulassen. Für die Zulassung von Rundfunkveranstaltern oder neuen Anbietern nach Absatz 1 gelten die übrigen Bestimmungen dieses Gesetzes entsprechend.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsPRG/26#abs-3 Kopieren ⧉(3) Von der Landesanstalt ist ein jährlicher Erfahrungsbericht über die laufenden Projekte und nach Abschluss der einzelnen Projekte eine Auswertung zu veröffentlichen.