§ 1 Inkraftsetzung

Stand: 25.06.2023

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/RheinSchPersEV%202023/1#abs-1 (1) Folgende von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlüsse werden hiermit auf dem Rhein in Kraft gesetzt:

Beschluss vom 8. November 2022 (PRE (22) 40 rev. 2; STF (22) 60 intern; 2022-II-9) über die Annahme der Rheinschiffspersonalverordnung;

Beschluss vom 25. November 2022 (RP (22) 67; 2022-II-14) des Polizeiausschusses der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt über die Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (Anlage zu Artikel 1 der Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 19. Dezember 1994 (BGBl. 1994 II S. 3816, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 9. Dezember 2021 (Anlage 2 zu Artikel 1 Satz 1 der Verordnung vom 10. August 2022 (BGBl. 2022 II S. 444, 446)) geändert worden ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/RheinSchPersEV%202023/1#abs-2 (2) Im Anlageband^[1] zu dieser Verordnung werden veröffentlicht

der Beschluss nach Absatz 1 Nummer 1 als Anlage 1,

der Beschluss nach Absatz 1 Nummer 2 als Anlage 2.

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1 Die Anlagen werden als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben.

Änderungsverlauf

01.12.2023 in Kraft

§ 1 geändert durch Artikel 1 Nr. 2 des Gesetzes vom 16. Mai 2023 (BGBl. II Nr. 141)

BGBl. 2023 II Nr. 141

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.