Gesetze / Renten-Überleitungsgesetz

RÜG

§ 23 Bergmännische Tätigkeiten

Stand: 10.06.2019

Bund4 Entscheidungen

Wird zitiert von 4

  1. BSG, 30.06.1999 – B 8 KN 9/98 RZitiert von 2
  2. BSG, 19.12.2024 – B 5 R 8/24 RZuordnung von Beitragszeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung - Tätigkeit eines überlassenen Arbeitnehmers in einem knappschaftlichen Entleihbetrieb - Maßgeblichkeit des Verleihers als Beschäftigungsbetrieb - abschließende Aufzählung der unter den Schutz der knappschaftlichen Rentenversicherung fallenden ArbeitenZitiert von 2
  3. BAG, 24.09.2009 – 8 AZR 444/08Zitiert von 12
  4. BSG, 16.05.2001 – B 8 KN 10/00 RZitiert von 5

4 Entscheidungen zu § 23 RÜG →

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/R%C3%9CG/23#abs-1 (1) Bergmännische Tätigkeiten sind Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit, in denen Versicherte

1.
Untertagetätigkeiten und
2.
Tätigkeiten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Aufschluß, Gewinnung, Aufbereitung und Verarbeitung der in Bergbaubetrieben gewonnenen Rohstoffe stehen und in der Anordnung Nummer 1 über den Katalog der bergmännischen Tätigkeiten vom 29. Mai 1972, geändert durch die Ergänzungen vom 12. Juni 1975, genannt sind,

ausgeübt haben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/R%C3%9CG/23#abs-2 (2) Untertagetätigkeiten sind

1.
alle überwiegend unter Tage ausgeübten Arbeiten,
2.
Arbeiten als Anschläger an der Hängebank,
3.
ständige Arbeiten als Abnehmer an Schächten,
4.
Arbeiten als Fördermaschinist,
5.
Arbeiten als Kokereiarbeiter in der Steinkohlenindustrie, soweit diese bis 1945 Untertagetätigkeiten gleichgestellt waren,
6.
Arbeiten als hauptamtlich im Grubenrettungsdienst Eingesetzter.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/R%C3%9CG/23#abs-3 (3) Als Jahr der überwiegenden Untertagetätigkeit wird das Kalenderjahr angerechnet, in dem mindestens 135 Schichten mit Untertagetätigkeiten vorliegen. Wurden die Voraussetzungen nach Satz 1 nicht erfüllt, werden die Monate als Monate der Untertagetätigkeit angerechnet, in denen mindestens 11 Schichten mit Untertagetätigkeiten vorliegen. Als Schicht mit Untertagetätigkeit gilt die Schicht, die mit mindestens 80 vom Hundert der Zeit unter Tage verfahren wurde.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/R%C3%9CG/23#abs-4 (4) Als Zeiten der bergmännischen Tätigkeit und der Untertagetätigkeit gelten auch Zeiten der

1.
Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Arbeitsunfall oder Berufskrankheit und der Quarantäne,
2.
des Schwangerschafts- und Wochenurlaubs,
3.
der Freistellung von der Arbeit zur Pflege erkrankter Kinder,

wenn sie sich unmittelbar an solche Zeiten anschließen.

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