§ 23 Übergangsvorschriften
Stand: 30.05.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ProdSG2011V%2012/23#abs-1 (1) Aufzüge, die die Anforderungen der Richtlinie 95/16/EG in der Fassung vom 25. Oktober 2012, die durch die Richtlinie 2014/33/EU aufgehoben worden ist, erfüllen und vor dem 20. April 2016 in den Verkehr gebracht wurden, dürfen in Betrieb genommen werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ProdSG2011V%2012/23#abs-2 (2) Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die die Anforderungen der Richtlinie 95/16/EG erfüllen und vor dem 20. April 2016 in den Verkehr gebracht wurden, dürfen auf dem Markt bereitgestellt werden.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ProdSG2011V%2012/23#abs-3 (3) Bescheinigungen, die von notifizierten Stellen gemäß der Richtlinie 95/16/EG ausgestellt worden sind, und Beschlüsse, die von notifizierten Stellen gemäß der Richtlinie 95/16/EG gefasst worden sind, bleiben im Rahmen dieser Verordnung gültig.