§ 23 Übergangsvorschriften
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ProdSG2011V%2012/23?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Aufzüge, die die Anforderungen der Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge (ABl. L 213 vom 7.9.1995, S. 1), die durch die Richtlinie 2014/33/EU aufgehoben worden ist, erfüllen und vor dem 20. April 2016 in den Verkehr gebracht wurden, dürfen in Betrieb genommen werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ProdSG2011V%2012/23?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die die Anforderungen der Richtlinie 95/16/EG erfüllen und vor dem 20. April 2016 in den Verkehr gebracht wurden, dürfen auf dem Markt bereitgestellt werden.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ProdSG2011V%2012/23?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Bescheinigungen, die von notifizierten Stellen gemäß der Richtlinie 95/16/EG ausgestellt worden sind, und Beschlüsse, die von notifizierten Stellen gemäß der Richtlinie 95/16/EG gefasst worden sind, bleiben im Rahmen dieser Verordnung gültig.