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Gesetze / Produktsicherheitsgesetz

ProdSG

§ 6 Sprache der Informationen, Sicherheitsinformationen, Anweisungen und Warnhinweise

Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 14.03.2026

Bund2 Fassungen4 Entscheidungen

Bei Produkten nach Artikel 2 der Verordnung (EU) 2023/988 sind in deutscher Sprache abzufassen:

1.
die Anweisungen und Sicherheitsinformationen nach Artikel 9 Absatz 7 Satz 1 der Verordnung (EU) 2023/988,
2.
die Anweisungen und Sicherheitsinformationen nach Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2023/988,
3.
die Warnhinweise und Sicherheitsinformationen nach Artikel 19 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2023/988,
5.
die Warnhinweise und Sicherheitsinformationen nach Artikel 22 Absatz 9 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2023/988.

Wird zitiert von 4 Entscheidungen zu § 6 ProdSG →

Entscheidungen ab dem 14.03.2026: seit diesem Tag hat § 6 ProdSG seinen heutigen Inhalt. 24 ältere Entscheidungen zitieren eine frühere Fassung mit anderem Inhalt →

Wichtigste und neueste Entscheidungen
  1. OLG Koblenz, 19.03.2026 – 1 U 613/25
  2. OLG Schleswig, 22.05.2026 – 6 U 4/26
  3. LG Frankfurt am Main, 12.08.2026 – 2-06 O 133/26Lauterkeitsrecht: Werbung mit Kundenbewertungen, Wirksamkeit von AGB-Klauseln im Online-Handel und Pflichten zur Produktkennzeichnung nach der Produktsicherheitsverordnung Redaktioneller Titel von nu:legal
  4. OLG Brandenburg, 16.04.2026 – 4 W 17/26

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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