Gesetze / Gesetz über die Preisstatistik

§ 4

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/PreisStatG/4?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die Statistik nach § 2 Nr. 2 erfaßt die Preise und Entgelte für nach Arten und Merkmalen bezeichnete Werk- und Dienstleistungen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/PreisStatG/4?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Auskunftspflichtig sind die Unternehmen und selbständig tätigen Personen des Werk- und Dienstleistungsbereichs sowie Behörden und Einrichtungen. Die Erhebungen werden bei höchstens 14 000*) Auskunftspflichtigen durchgeführt.
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Gemäß Art. 1 Nr. 2 der Statistikanpassungsverordnung vom 26. März 1991 (BGBl. I S. 846) gilt abweichend von § 4 Abs. 2 Satz 2:"Die Erhebungen werden bei höchstens 20 000 Auskunftspflichtigen, ab 1. Januar 1995 bei höchstens 14 000 Auskunftspflichtigen durchgeführt."

Änderungsverlauf

20.12.2022 Ausfertigung

§ 4 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I 2727)

BGBl. 2022 I S. 2727

BGBl. 2022 I S. 2727 Gesetzgebungsmaterialien
10.12.2019 Ausfertigung

§ 4 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Dezember 2019 (BGBl. I 2117)

BGBl. 2019 I S. 2117

BGBl. 2019 I S. 2117 Gesetzgebungsmaterialien

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