Gesetze / Pflegezeitgesetz

PflegeZG

§ 7 Begriffsbestimmungen

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund15 Entscheidungen

Wird zitiert von 15

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LSG Baden-Württemberg, 27.03.2020 – L 4 P 2797/19Zitiert von 1
  2. ArbG Köln, 18.11.2025 – 16 Ca 6887/24
  3. VG Saarland Saarlouis, 19.06.2017 – 3 K 2053/15Zitiert von 1
  4. VG Köln, 06.12.2023 – 7 K 6487/19
  5. OVG NRW, 27.08.2018 – 6 A 1138/17Zitiert von 1
  6. OVG NRW, 13.07.2023 – 6 A 3037/21Zitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. LSG NRW, 07.10.2025 – L 5 P 145/24
  2. SG Duisburg, 18.09.2024 – S 15 P 548/23Zitiert von 1
  3. LSG NRW, 21.03.2023 – L 5 P 10/23 NZB

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 7 PflegeZG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

15 Entscheidungen zu § 7 PflegeZG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/PflegeZG/7#abs-1 (1) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind

1.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,
2.
die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten,
3.
Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind; zu diesen gehören auch die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/PflegeZG/7#abs-2 (2) Arbeitgeber im Sinne dieses Gesetzes sind natürliche und juristische Personen sowie rechtsfähige Personengesellschaften, die Personen nach Absatz 1 beschäftigen. Für die arbeitnehmerähnlichen Personen, insbesondere für die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten, tritt an die Stelle des Arbeitgebers der Auftraggeber oder Zwischenmeister.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/PflegeZG/7#abs-3 (3) Nahe Angehörige im Sinne dieses Gesetzes sind

1.
Großeltern, Eltern, Schwiegereltern, Stiefeltern,
2.
Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft, Geschwister, Ehegatten der Geschwister und Geschwister der Ehegatten, Lebenspartner der Geschwister und Geschwister der Lebenspartner,
3.
Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder, die Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder des Ehegatten oder Lebenspartners, Schwiegerkinder und Enkelkinder.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/PflegeZG/7#abs-4 (4) Pflegebedürftig im Sinne dieses Gesetzes sind Personen, die die Voraussetzungen nach den §§ 14 und 15 des Elften Buches Sozialgesetzbuch erfüllen. Pflegebedürftig im Sinne von § 2 sind auch Personen, die die Voraussetzungen nach den §§ 14 und 15 des Elften Buches Sozialgesetzbuch voraussichtlich erfüllen.

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