Gesetze / Pauschal-Abgeltungsverordnung

PauschAV

§ 2 Zu berücksichtigende Ausgaben

Stand: 10.06.2019

Bund2 Entscheidungen

Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu § 2 PauschAV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. BSG, 02.09.2009 – B 12 KR 4/08 RZitiert von 1
  2. SG Köln, 07.12.2007 – S 26 KR 89/05Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/PauschAV/2#abs-1 (1) Als Ausgaben für versicherungsfremde Leistungen im Sinne dieser Verordnung sind die in der Anlage aufgeführten Ausgaben zu berücksichtigen, soweit sie nach § 37 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung in der im Erhebungszeitraum geltenden Fassung und nach Maßgabe der Bestimmungen des Kontenrahmens für die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung gebucht wurden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/PauschAV/2#abs-2 (2) Die Summe der in Absatz 1 genannten Ausgaben ist von den Krankenkassen gesondert in der jeweiligen Vierteljahresrechnung anzugeben. Die in der Vierteljahresrechnung für den Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember ausgewiesene Summe gilt als endgültige Summe für die Berechnung der Verteilung auf die Krankenkassen.

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