Anlage 5 (zu § 12 Absatz 4) Formulare

Änderungsverlauf

1. 11.12.2024 Ausfertigung

   Anlage 5 neu gefasst durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Dezember 2024 (BGBl. I Nr. 414)

   BGBl. 2024 I Nr. 414

   Quelle (BGBl.)

2. 19.07.2017 Ausfertigung

   Anlage 5 eingefügt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 19. Juli 2017 (BGBl. I 3023)

   BGBl. 2017 I S. 3023

   Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.