§ 3 Fachliche Eignung

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/PBZugV/3#abs-1 (1) Beim Verkehr mit Kraftomnibussen ist fachlich geeignet im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009, wer über die Kenntnisse verfügt, die zur ordnungsgemäßen Führung eines Straßenpersonenverkehrsunternehmens erforderlich sind, und zwar auf den jeweiligen Sachgebieten, die im Anhang I Teil I der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 in der jeweils geltenden Fassung aufgeführt sind.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/PBZugV/3#abs-2 (2) Für die fachliche Eignung nach § 13 Absatz 1 Nummer 3 des Personenbeförderungsgesetzes gilt Absatz 1 im Hinblick auf die Vorschriften zum Personenkraftverkehr entsprechend. Abweichend davon ergeben sich die für den Taxen- und Mietwagenverkehr erforderlichen Kenntnisse aus Anlage 3.

Wird zitiert von 15 Entscheidungen zu § 3 PBZugV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

Zuletzt entschieden

VG Düsseldorf, 12.05.2025 – 6 L 537/24Zitiert von 1
LG Nürnberg-Fürth, 06.06.2024 – 12 NBs 503 Js 2468/18
VGH Hessen, 18.11.2020 – 2 A 611/16Zitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 3 PBZugV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

22.02.2013 Ausfertigung

§ 3 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Februar 2013 (BGBl. I 347)

BGBl. 2013 I S. 347

Quelle (BGBl.)

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