§ 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/OffshoreBergV/16#abs-1 (1) Der Unternehmer darf in Betrieben im Offshore-Bereich nur Personen einsetzen, soweit nach dem Ergebnis ärztlicher Untersuchungen gesundheitliche Bedenken in Bezug auf die vorgesehenen Tätigkeiten nicht bestehen und hierüber eine ärztliche Bescheinigung vorliegt (Eignungsuntersuchung). Die Personen sind in Zeitabständen von längstens zwei Jahren nachzuuntersuchen. Der Umfang und die Durchführung der Untersuchung richten sich nach den §§ 3, 4 Absatz 1 und den §§ 5 und 6 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung vom 31. Juli 1991 (BGBl. I S. 1751) in der jeweils geltenden Fassung.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/OffshoreBergV/16#abs-2 (2) Aufgrund anderer Vorschriften durchgeführte und nach Art, Umfang und Häufigkeit vergleichbare ärztliche Untersuchungen gelten als Eignungsuntersuchungen im Sinne des Absatzes 1.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/OffshoreBergV/16#abs-3 (3) Personen unter 18 Jahren dürfen vom Unternehmer nicht eingesetzt werden.

Änderungsverlauf

18.10.2017 Ausfertigung

§ 16 geändert durch Artikel 5 Abs. 3 des Gesetzes vom 18. Oktober 2017 (BGBl. I 3584)

BGBl. 2017 I S. 3584

Quelle (BGBl.)

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